Eigenentwicklungen/Verbesserungen für den Twizy

Aus gegebenem Anlaß habe ich mir mal die Mühe gemacht, ein wenig zu recherchieren, da hier auch anderweitig gute Ideen zur Verbesserung des Fahrzeugs genannt werden - ! Ich bin kein Rechtsbeistand o.ä., sondern möchte lediglich meine Gedanken ohne Anspruch auf Richtigkeit äußern ! Es wäre interessant, wenn sich dazu rechtskundige Fachleute dazu einmal äußern könnten.

Ein Gedankenspiel:

So manch einem ist es aus Gründen der persönlichen Einstellung wichtig, daß möglichst viele von einer richtig guten Idee profitieren, ohne gleich an den unendlichen eigenen Reichtum zu denken. (Beispiel Conrad Röntgen de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_Conrad_R%C3%B6ntgen s. "Der Mensch Wilhelm Conrad Röntgen")

Ausgehend von dem Fall, daß ihr eine tolle Idee habt, die das Fahrzeug, oder auch andere Dinge betreffen, könnte man ja wie folgt vorgehen:

- Ihr habt eine Idee, z.Bsp. eine neuartige Transporterweiterung

- Ihr werkelt zuhause an der Idee, bis diese so weit gereift ist, daß auch andere sie sinnvoll einsetzen könnten

! - Ihr behaltet diese Idee zunächst einmal für euch !

- Ihr recherchiert so gut es geht, ob eure Idee doch nicht schon als solches Stand der Technik ist, bzw. Schutzrechte wie ein Patent oder ein Gebrauchsmuster bestehen. Dies kann man beispielsweise unter depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet...pace=menu&content=index&action=recherche recht gut bewerkstelligen.

Die Recherche an sich kann allerdings recht mühsam sein, da der benannte Gegenstand sehr gerne unter einer Art "Tarnkappe" angemeldet sein kann - übertrieben dargestellt kann ein "Löffel für Linksänder" auch als "Esshilfe flüssiger Nahrung für reziprok rechtshändige Nutzung" zu finden sein. Solltet ihr objektiv betrachtet der Meinung sein, daß ihr tatsächlich eine verdammt gute Idee in der Schublade habt, ist es grundsätzlich sinnvoll, fachlichen Beistand zu Rate zu ziehen.

Nach erfolgreicher Recherche, d.h. ihr seid euch sicher, daß eure Idee tatsächlich neu ist, kann man, um seine Idee auch in Ruhe herzustellen, ohne ein Patent oder Gebrauchsmuster anzumelden. Dazu ist es lediglich notwendig, die Idee als "Stand der Technik" zu deklarieren.

Warum? Da nach eurer Veröffentlichung der Idee diese ab diesem Zeitpunkt als Stand der Technik anzusehen ist, kann niemand mehr darauf selbst Schutzrechte anmelden.

Wie das gehen könnte zeigt die Möglichkeit der "Defensivpublikation" ( de.wikipedia.org/wiki/Defensivpublikation )

Sollte nun "jemand" kommen und mit einer Patentschrift "eurer Idee" in der Hand wedeln, um euch "niederzustrecken", so kann man sich ein einziges Dokument hernehmen, um zu prüfen, ob dieses Schutzrecht tatsächlich rechtens ist, weil man eventuell bei der Recherche nicht gar so gründlich gearbeitet hat. Es geht um das Dokument, daß der Schutzrechtinhaber als Bestätigung seiner Anmeldung bekommt, auf dem der Eingangsstempel des Patent- und Markenamts enthalten ist. Dieser Eingangsstempel enthält den exakten Eintrag, wann die Anmeldung als solche bei Amt registriert wurde. Das- und nichts anderes ist bei "identischem" Wortlaut der Erfindung maßgeblich - "wer war zuerst da"!

Sollte sich herausstellen, daß ihr eure Idee tatsächlich zuerst veröffentlicht habt, sieht die Situation plötzlich ganz anders aus - beispielsweise kann man sich mit dem "Wedler" auf eine Kooperation einigen, oder aber auch mit der Produktion seiner Idee beginnen, ohne weiterhin "belästigt" zu werden.

Ich bin gespannt, wie sich fachkundige zu meinen Gedanken äußern!

Und noch einmal - es handelt sich um ein Gedankenspiel!

Svenny

Super-Beitrag !! Danke erstmal von meiner Seite - Das Forum lebt

Gruss,
Klaus

Hallo Svenny!

SUPER Danke
Das bringt mich schon ein Stückle weiter ...

Grüße

Mario

Das nennt man Vornutzungsrecht!

Wenn der vermeintliche Erfinder das nich teinsieht, läuft es auf eine negative Feststellungsklage hinaus

Eine Einigung wäre immer wünschenswert, aber wie man bei mir sieht, oftmals nicht möglich oder erwünscht


Gruß
Klaus

Highlander schrieb:

Das nennt man Vornutzungsrecht!

Wenn der vermeintliche Erfinder das nich teinsieht, läuft es auf eine negative Feststellungsklage hinaus

Eine Einigung wäre immer wünschenswert, aber wie man bei mir sieht, oftmals nicht möglich oder erwünscht


Gruß
Klaus

Dabei wäre alles so einfach - lediglich die Gier nach mehr läßt dies nicht zu.

Mach` einfach weiter mit Deinen Ideen - Unterstützer hast Du ja auf jeden Fall

Svenny

Ich habe noch nie ein Gummirückrad gehabt und kann/will auch weiterhin jeden Morgen in den Spiegel schauen können!

JA-Sager gibt es schon zu viele!


Leider