Die Abgaslüge Wie Autoindustrie und Politik uns...

Von den scheinbar guten will ich solche Dinge auch nicht sehen:

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‘Umwelthilfe: Das steckt hinter der Finanzierung der DUH
Sebastian Viehmann
Montag, 07.01.2019, 18:44
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will nach dem Diesel auch Böller verbieten lassen. Die Chancen stehen gut, viele Gerichte winkten die Klagen der DUH durch. Auf politischer Ebene hat der Verein Rückendeckung, seine Finanzierung ist sogar geheime Verschlusssache.

Weil sie viel Feinstaub produzieren, will Deutschlands mächtigste Lobby-Organisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) Raketen und Böller verbieten. Man wolle ein Böllerverbot in deutschen Großstädten mit hoher Feinstaubbelastung durchsetzen und dazu notfalls auch vor Gericht ziehen. "Wir werden den politischen Druck erhöhen", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der "Berliner Zeitung".

Umweltschützer warnen schon lange vor der hohen Feinstaubbelastung durch die Silvesterböllerei. Etliche Kommunen haben das private Böllern in den Innenstädten bereits untersagt, wobei es dabei oft auch darum geht, historische Gebräude vor Schäden zu schützen. Für die DUH sind die Anti-Böller-Kampagnen somit eher ein Nebenkriegsschauplatz, bei dem man auf einen bestehenden Trend aufspringt. Denn ihr zentrales Anliegen bleibt der Kampf gegen den Individualverkehr - aktuell vor allem in Form von Diesel-PKW. Diesel-Verbote böten endlich die Gelegenheit, "die kollektiven Verkehre zu stärken", so DUH-Chef Resch in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa. Wobei es bei den Diesel-Verboten nicht um Feinstaub geht, sondern um Grenzwertüberschreitungen von Stickoxiden an verkehrsnahen Messstellen.

Die Menge der Luftschadstoffe in Deutschland (im Beispiel Stickstoffdioxid) ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Doch es werden immer noch Grenzwerte überschritten - daran hat direkt in den Innenstädten der Verkehr einen erheblichen Anteil
Umweltbundesamt Die Menge der Luftschadstoffe in Deutschland (im Beispiel Stickstoffdioxid) ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Doch es werden immer noch Grenzwerte überschritten - daran hat direkt in den Innenstädten der Verkehr einen erheblichen Anteil
Da die Luft in den Städten insgesamt betrachtet - trotz immer noch auftretender Grenzwertüberschreitungen - laut Daten des Umweltbundesamtes (UBA) seit Jahren kontinuierlich besser wird, steht die DUH unter großem Zeitdruck, ihre Anliegen durchzubringen. Der Ton des Lobby-Vereins wurde in den vergangenen Jahren denn auch immer schärfer - aber auch immer alarmistischer.
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Die DUH will bis zu 40 Städte wegen Überschreitung von Stickoxid-Grenzwerten durch Diesel-Fahrzeuge verklagen - aktuell sind es 34. Während Hamburg oder Stuttgart die Verbote durchgewunken haben und Berlin bereits Verbote für neue Euro 6-Diesel anpeilt , gibt es einige Kommunen, die sich gegen die DUH-Klagen gewehrt haben. So hat die Stadt Frankfurt einen Eilantrag der DUH abgewehrt. Das Ergebnis des Rechtsstreits bleibt offen; die DUH ist zuversichtlich, dass die Diesel-Verbote letztlich kommen werden.

Regierungskoalition ist sich bei der DUH nicht einig
Die wachsende Zahl von Fahrverboten hat zu einem regelrechten Kleinkrieg innerhalb der Regierungskoalition geführt. CDU/CSU stellen die Gemeinnützigkeit der DUH infrage und wollen zudem die millionenschwere Projekt-Förderung des Lobby-Vereins mit Steuergeldern beenden. Auf dem CDU-Parteitag im Dezember wurde eine Prüfung der Gemeinnützigkeit beschlossen. Ein Ergebnis steht noch nicht fest. Die SPD dagegen verteidigt die DUH. Vor allem das Bundesumweltministerium, das in Form von Projektförderungen zu den größten Finanziers des Vereins gehört. Einige SPD-Politiker gehen sogar noch weiter und fordern bereits ein künftiges Verbot von Benzinmotoren. Auch das hat die DUH auf der Agenda. Die SPD hofft so, Wähler zurückzugewinnen, die an die Grünen abgewandert sind.

Umwelthilfe hofft auf Unterstützung der EU
Die DUH wiederum baut nicht nur auf die politische Unterstützung von SPD und Grünen, sondern auch auf ihr europäisches Netzwerk. Sie hat deshalb die Europäische Kommission eingeschaltet, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" im Dezember. Ihren Beschwerdebrief richtete die DUH direkt an EU-Justiz- und Vebraucherschutz-Kommissarin Věra Jourová. Die DUH habe sie "darüber aufgeklärt", wie in Deutschland "eine zivilgesellschaftliche Organisation" behindert werde. "Dabei tun wir nichts anderes, als am Schutz von europäischem und internationalem Recht zu arbeiten", sagt Jürgen Resch, Chef der DUH. Mit der Klage wolle die DUH aufzeigen, wie "die Aufklärungsarbeit verhindert" werden solle.

Wie sich die DUH finanziert
Die DUH wendet sich damit an die richtige Adresse, denn aus Brüssel bekam sie vor Jahren erst ihren enormen Einfluss. Der große Joker der DUH ist das Verbandsklagerecht im Rahmen des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes, das unter der rot-grünen Bundesregierung ausgearbeitet und schließlich 2006 unter der Großen Koalition ins Parlament eingebracht wurde. Damit wurde eine EU-Richtlinie umgesetzt. Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz ist wahrscheinlich die größte Arbeitbeschaffungsmaßnahme für Umweltverbände, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Anwälte, die jemals umgesetzt wurde. Denn mit dem Verbandsklagerecht können Interessengruppen Politik an den Parlamenten vorbei machen - in Form von Klagen. Deren Basis ist bei den Diesel-Klagen die tatsächliche oder vermeintliche Nicht-Einhaltung von Schadstoff-Grenzwerten in deutschen Innenstädten; Grenzwerte, die wiederum zentral in Brüssel für die gesamte EU festgelegt wurden.

Die Tragweite dieser Macht dürfte erst in den kommenden Jahren wirklich deutlich werden, wenn professionelle Juristen-Netzwerke wie "ClientEarth" zahllose Klagen im Zusammenhang mit den Klimazielen der EU einreichen werden. "ClientEarth" unterstützt die DUH auch bei ihren Diesel-Klagen.

Politik an den Parlamenten vorbei

Das Verbandsklagerecht macht die Abmahn-Prozesse und auch die aktuellen bundesweiten Klagen zur Durchsetzung von Diesel-Fahrverboten der Umwelthilfe überhaupt erst möglich. Denn die DUH ist ein eingetragener Verein und offiziell als gemeinnützig anerkannt.

Aber haben die Zweifel an der Gemeinnützigkeit der Umwelthilfe überhaupt Hand und Fuß? Durchaus - aber nur teilweise. Gegen eine Gemeinnützigkeit sprechen vor allem zwei Dinge:

Die Abmahnung von Autohändlern wegen winziger Formverstöße - übrigens auch bei besonders sparsamen Kleinwagen, also keineswegs zielgerichtet auf verbrauchsintensive Autos - nebst drastischer Konventionalstrafen lassen erhebliche Zweifel daran zu, was daran gemeinnützig sein soll. In einem Abmahnurteil vor dem Oberlandesgericht Stuttgart ist für DUH-Chef Jürgen Resch „ein Stundensatz von über 115 Euro“ vermerkt, berichtet das FOCUS-Magazin. Bei einer 40-Stunden-Woche wären das 18.400 Euro brutto im Monat. Die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Judith Skudelny, kritisiert im FOCUS: „Das ganze Konstrukt der DUH ist unter dem Deckmantel des Umwelt- und Verbraucherschutzes zu einem Selbstzweck verkommen, um Herrn Resch ein angenehmes Leben zu finanzieren.“ Auch das Gericht hält die Summe für unüblich hoch. "Doch die DUH verweist darauf, dass in dem Stundensatz auch andere Kosten enthalten seien. Rechtlich sei dies einwandfrei", berichtet das Magazin.
Ebenfalls verwirrend im Zusammenhang mit einem Verein, der sich als gemeinnütziger Umweltschutzverein darstellt: Die Umwelthilfe besitzt eine GmbH, die im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWI) daran arbeitet, der Bevölkerung die aus dem Ruder gelaufene Energiewende möglichst positiv darzustellen - in Form des "Bürgerdialogs Stromnetz" ( mehr dazu lesen sie hier). Die DUH ist dabei Teil eines Dreier-Konsortiums, in dem unter anderem eine Kommunikationsagentur beteiligt ist.
Wie Diesel-Fahrer Kampagnen gegen den Diesel finanzieren

Die meisten Fördermittel - und damit Steuergelder - fließen allerdings aus dem SPD-geführten Bundesumweltministerium, was auch das massive Eintreten von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) für die Umwelthilfe erklärt. Eines der geförderten Projekte ist die sogenannte "Informationskampagne Stickstoff", in der unter anderem explizit dazu aufgerufen wird, keine Diesel-Autos mehr zu fahren. PKW-Nutzer finanzieren quasi die Kampagnen gegen ihre Autos mit ihren eigenen Steuergeldern mit.

Aus Bundesmitteln werden zahlreiche Projekte der DUH gefördert
Deutscher Bundestag Aus Bundesmitteln werden zahlreiche Projekte der DUH gefördert
Die DUH selbst sieht das anders und betonte auf Anfrage, dass "in einem demokratischen Gemeinwesen wie der Bundesrepublik Deutschland zivilgesellschaftliche Akteure wie beispielsweise Umweltverbände eine bedeutende Rolle darin spielen, gesellschaftliche Diskussionen zu fördern und mit anderen Interessengruppen in einen produktiven Ausgleich zu treten. Förderprogramme wie die Verbändeförderung des BMUB und die Europäische Klimainitiative haben diesen explizit auch vom Deutschen Bundestag bestätigten Auftrag." Zudem legt man Wert auf die Feststellung: "Wir sind vom BMUB nicht beauftragt worden, sondern haben für diese Projekte Förderungen aus Mitteln des BMUB erhalten."

DUH-Förderung ist geheime Verschlusssache
Der Bundestagsabgeordnete Mario Mieruch (Blaue Partei) hat sich eingehend mit den Förder-Projekten der DUH beschäftigt, darunter auch dem bereits erwähnten, vom Wirtschaftsministerium geförderten "Bürgerdialog Stromnetz". FOCUS Online liegt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage vor, die Mieruch zur Finanzierung des Vereins stellte: "Die an die "Initiative Bürgerdialog Stromnetz" ausgezahlten Mittel für die im Preisblatt ausgewiesenen Leistungen werden an das Konsortium, die Bürgerdialog Stromnetz GbR, und nicht an einzelne Konsortialpartner ausgezahlt. Die Summe der an das Konsortium ausgezahlten Mittel berührt verfassungsrechtlich geschützte Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Auftragnehmer. Unter Abwägung zwischen diesen verfassungsrechtlich geschützten Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der Auftragnehmer einerseits und dem Auskunftsanspruch des Deutschen Bundestages andererseits hat die Bundesregierung die erfragten Informationen zum ausgezahlten Mittelvolumen als Verschlusssache "VS - VERTRAULICH" eingestuft und der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages übermittelt", so die Antwort.

Parlamentarische Kontrolle massiv erschwert
Der Zugriff auf die Dokumente in der Geheimschutzstelle ist erheblich eingeschränkt, eine parlamentarische Kontrolle damit erschwert bis unmöglich. Abgeordnete dürfen Dokumente zwar einsehen, aber nicht kopieren. Nicht einmal selbst gemachte Notizen dürfen sie nach Informationen von FOCUS Online aus der Geheimschutzstelle mitnehmen, Handys sind verboten. Wenn die aus Steuergeldern finanzierte Förderung eines offiziell als gemeinnützigen Vereins quasi zum Staatsgeheimnis wird und der parlamentarischen Kontrolle entzogen ist, legt dies folgenden Schluss als wahrscheinlich nahe: Die Aktionen der Umwelthilfe werden auf hoher oder gar höchster politischer Ebene ausdrücklich gebilligt - und die Öffentlichkeit soll darüber möglichst wenig informiert werden.
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Es gibt also erhebliche Zweifel an der öffentlichen Finanzierung der Umwelthilfe sowie einen großen Aufklärungsbedarf, was ihr Beziehungsgeflecht mit politischen Akteuren betrifft. Bei den Fahrverbots-Klagen sowie den diversen Klagen gegen Autohersteller oder das Kraftfahrt-Bundesamt wird sich die DUH allerdings kaum Sorgen machen müssen. Offiziell geht es der DUH bei diesen Klagen nur um die Durchsetzung gesetzlicher Vorschriften. Das Gegenteil werden ihre Kritiker kaum beweisen können. In einem Punkt muss man dem Verein sogar uneingeschränkt recht geben: Die Forderung nach mehr Transparenz bei Abgas-Abschalteintrichtungen erscheint dringend nötig vor dem Hintergrund eines organisierten Staatsversagens bei der Kontrolle von Autoherstellern . Die CDU dürfte mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit also keinen Erfolg haben, sie kann eigentlich nur ein Eigentor schießen.
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Ein Versiegen des aus Steuergeldern finanzierten Fördermittel-Flusses könnte dem Verein schon eher Bauchschmerzen bereiten. Für die DUH sind die Gelder und Aufträge aus öffentlichen Fördertöpfen wichtig, zumal sie sich damit auch als renommierter Partner der Politik verkaufen kann. Denn immer mehr Sponsoren - darunter zuletzt der Bierbrauer Krombacher und der Autohersteller Toyota - beendeten zuletzt ihre Zusammenarbeit mit dem Lobby-Verein.

Offiziell wird das von den Verantwortlichen nicht mit den Diesel-Fahrverboten in Verbindung gebracht. Kritik gibt es auch von einem noch aktiven DUH-Partner, dem Biokost-Produzenten "Rapunzel". Eine Sprecherin des Naturkostherstellers sagte dem FOCUS-Magazin, es gebe aktuell Gespräche mit der DUH, „da die Abmahnpraxis nicht im Einklang mit unserer Unternehmenspolitik steht“. "Wir würden es sehr begrüßen, wenn die DUH mit den Beteiligten jetzt zu einem konstruktiven Dialog findet", so das Unternehmen.

Auf der Suche nach neuen Fördertöpfen
Die Umwelthilfe dürfe derzeit eher nach neuen Fördertöpfen suchen, die man anzapfen kann. Der Partner bei den Dieselklagen, das Anwalts-Netzwerk "ClientEarth", macht dabei vor, wie's geht. ClientEarth erhält nach Informationen von FOCUS Online unter anderem finanzielle Förderungen von der Europäischen Kommission, verschiedenen Ministerien der britischen Regierung, vom deutschen Bundesumweltministerium sowie von diversen Stiftungen, darunter die Heinrich Böll-Stiftung...’

www.focus.de/auto/news/keine-boeller-kei...zierung-der-umwelthilfe_id_10150766.html

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Der DUH und anderen so massiv öffentliche Gelder rein zu schieben, das muss nicht sein. Was da an Geldern fließt, das darf nicht Verschlußsache sein.

Moin.

Was erwartest Du?

Das ist eine schnöde Lobbygruppe, mit allen dazugehörenden Schweinereien... daher auch die schwachsinnigen aber medienwirksamen Aktionen wie die Einzelstraßenfahrverbote in Hamburg. Hauptsache "man macht was"...
Imho wird uns dieser blanke Aktionismus noch furchtbar auf die Füße fallen, selbst der fettfauldumme Deutschmichel lässt sich nicht endlos alles gefallen, und die Gelbwesten in F halten ja bereits in weiten Kreisen der "Unzufriedenen" als Vorbild her. Spätestens vor den nächsten Wahlen wird wieder beigedreht und damit eine grundlegende Strukturänderung unmöglich.

Die Finanzierung der DUH ist mir wurst.
Die setzten als einzige Institution konsequent bestehendes Recht durch, und die unabhängigen deutschen Gerichte
entscheiden entsprechend. Wenn das zu absurden Ergebnissen führt (gestern im Ersten zu sehen*), ist das bestehende Recht schlecht und kein
Problem der DUH.


* da haben die in einer Wohnung mit Gastherme, Gasherd und 5 Kerzen gemessen. Die Stickoxide schossen durch die Decke.
Da wars auf der 6-spurigen Straße vorm Haus besser.

Wir haben noch echte Kerzen am Tannenbaum...........

Die Finanzierung durch unsere Regierung hat auch einen ganz simplen Hintergrund.
So muß sich keine Partei die Finger schmutzig machen um die von der EU geforderten Ausführung von Gesetzten nach zukommen.
Den schwarzen Peter hat dann die DUH und unser korruptes Parteivolk ist fein raus!

Und zum Sachverhalt selbst sei nur soviel gesagt, dieses scheiß Erdöl hat durch den Amerikaner nach dem zweiten Weltkrieg soviel Leid Tod und Elend auf die Welt gebracht
das es nur vernünftig wäre diese schwarze Brühe nur noch da zu verwenden wo es wichtig ist, nämlich in der Pharmaindustrie.
Selbst in der Verpackungsindustrie vollkommen überflüssig.

Und Silizium haben wir sogar in Deutschland in ausreichenden Mengen, aber wie immer das Argument, zu teuer im Abbau! !!!! DIE GIER NACH NOCH MEHR PROFIT !!!!! zerstört die Welt.

Den Glauben ans allmächtige Blech der Deutschen zerstört die DUH und Gott sei Dank unsere Jugend, die wollen keinen nutzlosen teuren Besitz mehr.

Die brauchen guten Nah und Fernverkehr zu vernünftigen Preisen.

Ich hoffe nur wir schaffen das, bevor der Mensch sich selbst eliminiert hat.

Der ERDE ist´s nämlich scheißegal!

"Der ERDE ist´s nämlich scheißegal! "

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Jo. Die assimiliert unsere kläglichen Reste einfach und dreht sich weiter.
Insekten und Pilze übernehmen.
Wird nur durch die Sonne zerstört, aber bis da sinds nochn paar Wochen hin.

twizybär schrieb: Die Finanzierung der DUH ist mir wurst.

Mir nicht. Das ist - eine noch nicht notwendige - Anarchie. Wer entscheidet was richtig ist?
Aber auch Abgasbetrüger gehören vor ein ordentliches Gericht und abgeurteilt.

"Wer entscheidet was richtig ist?"

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Im Zweifel unsere höchsten Gerichte.

twizybär schrieb: "Wer entscheidet was richtig ist?"

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Im Zweifel unsere höchsten Gerichte.

Gerichte nur bedingt. Es muß der Bürger sein der durch Referenden und durch Volkentscheide Vorgaben macht und ggf Gesetze aushebelt. Denn hierdurch - durch die Gesetzgebung - werden die Gesetze gemacht an welche sich die Gerichte zu halten haben. (Was aktuell am BVerfG u.a. mit der unqualifizierten Susanne Baer vertreten ist, das ist ein Marionettenkabinett).
Sodann müssen Gesetze und Gerichtsurteile auch vollzogen werden was oft nicht geschieht. (Die EU Ombudsfrau musste mal zugeben daß EU-Vertragverletzungsverfahren willkürlich eingeleitet werden (hab’s aufgezeichnet)).
Damit Minderheiten in ihren Grundrechten nicht verletzt werden gibt es Gerichte.
Sodann, ich als Deutscher habe kein Recht einer anderen Nation meine Meinung aufzudrücken.

Die DUH und mit Ihr der Herr Resch sind mir auch sehr suspekt (das ist aber kein Rechtfertigungsgrund für diese Betrügereien im Zusammenhang mit den Abgaswerten von Fahrzeugen).
Auf unsere Gerichte mag ich mich aber auch nicht verlassen, in meinem früheren Leben hab ich mal dort mein Geld verdient, was ich da mitbekommen hab, lässt mich sehr zweifeln.

Normag schrieb: Auf unsere Gerichte mag ich mich aber auch nicht verlassen, in meinem früheren Leben hab ich mal dort mein Geld verdient, was ich da mitbekommen hab, lässt mich sehr zweifeln.

Danke dafür, ich zweifele schon lange. Unabhängig sind die in meinen Augen schon lange nicht mehr.
Vieles für das Kapital, wenig für das Volk!

Ach menno, an irgendwas muss man doch noch glauben können....

twizybär schrieb: Ach menno, an irgendwas muss man doch noch glauben können....

I belive in Magic

Ich wunder mich über garnix mehr.

Bin heute mal kurz rechts ran, um nicht in Rußwolke (kein LKW) zu verschwinden.

Wenn DUH sowas wegbekommt, bittesehr, gerne.

twizybär schrieb: Bin heute mal kurz rechts ran, um nicht in Rußwolke (kein LKW) zu verschwinden.

Nur um das mal etwas gerade zu rücken.....

Das hat man vor 30 Jahren als "normales" Abgasverhalten eines Diesels bezeichnet.